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Persönliches

KI-Strategie Österreich: Staatsziel ja, KI-Behörde nein

Vortragsrednerpult im Lesesaal
// ki-zusammenfassung Diesen Artikel zusammenfassen mit:

Am Donnerstagabend stand Staatssekretär Alexander Pröll im Prunksaal der Nationalbibliothek und hat vorgeschlagen, KI in die Bundesverfassung zu schreiben. Am selben Tag hat SOS Mitmensch öffentlich gefragt, wo eigentlich die Stelle bleibt, bei der man Verstöße gegen die KI-Verordnung melden kann. Beides passt genau zusammen, nur anders, als es die Regierung gern hätte.

Die neue KI-Agenda „Kipppunkt“ ist ein gut formuliertes Wunschprogramm. Die einzige KI-Aufgabe, die Österreich wirklich selbst erledigen muss, steht nicht drin. Unten findest du, was Pröll konkret vorgeschlagen hat, was davon Substanz hat und welche Frage für dich als EPU oder KMU tatsächlich zählt. Ich bin zertifizierter KI-Beauftragter nach ISO 42001 und erkläre seit August Betrieben, was Artikel 50 von ihnen verlangt. Am Anfang steht, was am 19. November tatsächlich gesagt wurde.

Kurz gesagt

  1. Pröll will den Satz „Technologischer Fortschritt muss dem Menschen dienen“ als Staatsziel in der Bundesverfassung verankern, Wortlaut und Rechtswirkung sind noch offen.
  2. Die Agenda nennt 15 Handlungsfelder und drei Ziele, aber für keine einzelne Maßnahme ein Budget.
  3. Eine Marktüberwachungsbehörde nach dem EU AI Act hat Österreich auch im November 2026 nicht benannt.
  4. Der Vorwurf, das Agenda-Papier sei großteils von KI geschrieben, stützt sich auf einen KI-Detektor und ist damit nicht belastbar.
  5. Für Betriebe gilt Artikel 50 trotzdem seit 2. August 2026, mit oder ohne österreichische Aufsicht.
// kurz erklärt4 Begriffe
Staatsziel
eine Bestimmung in der Verfassung, die dem Staat eine Richtung vorgibt, aus der Bürgerinnen und Bürger aber in der Regel keine einklagbaren Rechte ableiten.
Marktüberwachungsbehörde
die nationale Stelle, die nach der KI-Verordnung kontrolliert, ob KI-Systeme und ihre Betreiber die Regeln einhalten, und Verstöße verfolgt.
Artikel 50 AI Act
der Teil der KI-Verordnung, der Kennzeichnungs- und Hinweispflichten für Chatbots, Deepfakes und bestimmte KI-Texte regelt.
Betreiber
wer ein KI-System beruflich und in eigener Verantwortung einsetzt, also auch das EPU mit seinem Bildgenerator.

Was hat Pröll am 19. November konkret vorgeschlagen?

Die Rede war der Auftakt zur neuen österreichischen KI-Strategie. Sie soll die „Artificial Intelligence Mission Austria 2030“ aus dem Jahr 2021 ablösen, die noch aus der Zeit vor ChatGPT stammt. Den Auftrag dazu hat Bundeskanzler Christian Stocker im September erteilt. Die Agenda umfasst 15 Handlungsfelder und drei Ziele: Österreich soll im KI-Zeitalter handlungsfähig, wohlhabend und menschlich bleiben.

Die Schlagzeile hat sich Pröll selbst gebaut. Der Grundsatz „Technologischer Fortschritt muss dem Menschen dienen“ soll als Staatsziel in die Bundesverfassung. Sein Satz dazu: „Der Mensch bleibt der Zweck. Die KI bleibt das Mittel.“ Das Bundeskanzleramt verweist dabei auf Immanuel Kant. Gleichzeitig heißt es in der Agenda selbst, dass die konkrete Formulierung und die Rechtswirkung erst verfassungsrechtlich geprüft werden. Einen Textvorschlag gibt es also noch nicht, nur die Überschrift.

Dazu kommen fünf weitere Bausteine, die in fast allen Berichten auftauchen:

  • eine „Europäische Gemeinschaft für Rechenleistung“ nach dem Vorbild der Montanunion, in der Staaten Rechenkapazitäten bündeln
  • eine nationale Rechenzentren-Roadmap nach dem Motto „klein, grün, dezentral“, mit Abwärme für Schulen und Gemeindegebäude
  • eine Initiative mit Deutschland, TikTok in europäische Hände zu bringen
  • ein internationales KI-Zentrum unter UN-Dach in Wien
  • eine Mission für Physical AI, also KI in Maschinen, Industrie und Automatisierung

Im Bildungsteil stehen die bildschirmfreie Volksschule nach dem „Taschenrechner-Prinzip“, ein Social-Media-Verbot unter 14 Jahren und mehr als 1.000 Workshops bis Ende 2027. Bürgerinnen und Bürger können die Vorschläge ab sofort auf kipppunkt.gv.at bewerten und ergänzen. Im Frühjahr 2027 werden die Rückmeldungen ausgewertet, im ersten Halbjahr 2027 soll die Strategie stehen.

Warum halte ich das für Symbolpolitik?

Weil ein Plan mehr braucht als Ziele. Ich hab die Agenda und die Aussendung des Bundeskanzleramts durchgelesen und keine einzige Budgetzahl gefunden. Auch Trending Topics stellt fest, dass die Regierung für die einzelnen Maßnahmen noch kein Budget veröffentlicht hat. Es gibt keine Zuständigkeiten pro Handlungsfeld, keine messbaren Ziele und keine Zwischenschritte. Es gibt einen Zeitplan, aber der beschreibt nur, wann die nächste Unterlage kommt.

Dazu kommt, dass Österreich bei vielen Punkten gar nicht selbst entscheiden kann. Eine europäische Rechengemeinschaft braucht Partnerstaaten, und die Agenda nennt keinen. Ob TikTok Europe in europäische Hände wechselt, entscheiden weder Wien noch Berlin allein. Ein UN-Zentrum in Wien hängt an der UNO, Finanzierung und Aufgaben sind laut Bundeskanzleramt noch mit dem Außenministerium zu klären. Vernünftig sind diese Ideen schon. Umsetzen müssen sie aber andere.

Das Staatsziel selbst ist der eleganteste Teil. Es klingt groß, kostet nichts und bindet niemanden. Staatsziele geben dem Staat eine Richtung vor, einklagen kann man daraus in der Regel nichts. Zynisch find ich das nicht, eher bequem.

Und damit sind wir bei dem Satz, um den es mir eigentlich geht:

Eine Verfassungsbestimmung, die sagt, dass Technik dem Menschen dienen muss, hilft niemandem, solange es keine Behörde gibt, die prüfen darf, ob sie es tut.

Was ist mit der KI-Behörde passiert?

Jetzt kommt der Teil, der in der Berichterstattung über die Rede fast komplett fehlt. Der EU AI Act ist eine Verordnung und gilt in Österreich unmittelbar. Was jeder Mitgliedstaat selbst erledigen muss: festlegen, welche nationale Behörde den Markt überwacht und Verstöße verfolgt. Die Frist dafür ist im August 2025 abgelaufen.

Pröll selbst hat das im Sommer 2025 offen zugegeben. Gegenüber den Salzburger Nachrichten räumte er ein, man sei bei der Einrichtung der Behörde säumig, und kündigte eine Lösung „bis zum Ende des Sommers“ an, mit Start im Herbst. Das war vor mehr als einem Jahr.

Zeitleiste: KI-Behörde in Österreich seit August 2025 überfällig, Art. 50 gilt seit 2. August 2026, Behörde noch offen
Seit über einem Jahr ist die Frist abgelaufen, eine KI-Behörde gibt es in Österreich bis heute nicht.

Stand heute gibt es diese Behörde nicht. Die KI-Servicestelle bei der RTR informiert und berät, sie ist aber keine Aufsicht. Die Datenschutzbehörde hat Österreich in ihrem Newsletter 1/2026 bei der Durchführung der KI-Verordnung als „säumig“ bezeichnet. Als am 2. August 2026 die Transparenzpflichten nach Artikel 50 in Kraft traten, berichtete Leadersnet, dass im Bundeskanzleramt noch an der gesetzlichen Grundlage gearbeitet wird.

Wie sich das in der Praxis auswirkt, hat SOS Mitmensch ausgerechnet am Tag der Rede beschrieben. Die Organisation wollte Anfang Oktober Beschwerde gegen ungekennzeichnete Deepfakes einbringen. Die KI-Servicestelle der RTR hat sie darauf hingewiesen, dass es keine Beschwerdestelle gibt. Die Verbote gelten, durchsetzen kann sie in Österreich derzeit niemand.

Das ist der Punkt, an dem die Agenda für mich kippt, um beim Motto zu bleiben. Ein Staatssekretär, der zuständig ist, die Durchführung einer geltenden EU-Verordnung schuldig bleibt und gleichzeitig eine Verfassungsänderung zum selben Thema vorschlägt, setzt die Prioritäten verkehrt herum. Erst die Pflicht, dann die Kür. Die Pflicht wäre Arbeit: ein Gesetz, eine Entscheidung zwischen RTR, Datenschutzbehörde und anderen Stellen, Personal, Geld. Genau deshalb steht sie vermutlich nicht im Scheinwerferlicht.

Ist das Agenda-Papier wirklich von einer KI geschrieben?

Ausgelöst hat diese Debatte FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Er beruft sich auf eine „Schnellanalyse“ des Plagiatsgutachters Stefan Weber, nach der das Papier zu mehr als zwei Dritteln mit KI erstellt worden sein soll. Laut dem in der FPÖ-Aussendung verlinkten Blogbeitrag kam dafür das Tool Pangram zum Einsatz, mit einem Wert von 67 Prozent. Diese Angabe stammt aus einer einzigen Quelle, und die ist Partei.

Ich halte von solchen Werten wenig, und zwar unabhängig davon, wer sie verbreitet. Wie unzuverlässig diese Werkzeuge sind, hab ich schon vor einiger Zeit in einem eigenen Test gezeigt: Erkenne KI in Texten, und warum das immer noch nicht funktioniert. Ein Detektor liefert eine Wahrscheinlichkeit auf Basis von Satzmustern, keinen Beweis. Ein sauber geschriebener Verwaltungstext mit gleichförmigen Absätzen sieht für so ein Tool schnell nach Maschine aus, auch wenn ihn drei Referenten in Word getippt haben.

Der zweite Vorwurf lautet, das Papier habe kein Impressum und keine Autorenangabe. Das hab ich selbst nachgeschaut. Auf kipppunkt.gv.at gibt es heute ein Impressum: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz 2, verantwortlich für Redaktion und Umsetzung ist die Abteilung I/12 Digitale Kommunikation. Ob es von Anfang an dort stand, kann ich nicht sagen. Namentliche Autorinnen oder Autoren nennt die Seite nicht, das ist bei Regierungspapieren aber auch nicht üblich.

Müsste die Regierung KI-Texte kennzeichnen?

Die Frage ist berechtigt, auch ohne Detektor. Artikel 50 Absatz 4 der KI-Verordnung verlangt von Betreibern, offenzulegen, wenn ein KI-erzeugter Text veröffentlicht wird, um die Öffentlichkeit über Angelegenheiten von öffentlichem Interesse zu informieren. Ein Strategiepapier der Regierung fällt da ziemlich eindeutig drunter. Betreiber kann nach der Verordnung auch eine Behörde sein. Den Wortlaut findest du im Amtsblatt der EU zur Verordnung (EU) 2024/1689.

Es gibt aber eine Ausnahme. Die Kennzeichnung entfällt, wenn der Text einer menschlichen Überprüfung oder redaktionellen Kontrolle unterzogen wurde und eine natürliche oder juristische Person die redaktionelle Verantwortung trägt. Die Leitlinien der Kommission vom 20. Juli 2026 legen das eng aus. Laut einer Auswertung der Kanzlei Lausen verlangen sie eine Prüfung durch fachkundige Personen mit Faktencheck als Mindestbestandteil, eine rein sprachliche Durchsicht reicht nicht. Die Leitlinien selbst sind nicht verbindlich, sie sollen nur die Auslegung der nationalen Behörden vereinheitlichen.

Was das konkret bedeutet: Hat das Bundeskanzleramt KI beim Schreiben genutzt und den Text danach fachlich geprüft, greift die Ausnahme sehr wahrscheinlich. Eine verantwortliche Stelle ist im Impressum genannt. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob ein Gericht das bei einem Konsultationsentwurf genauso sehen würde, mein Eindruck ist aber: Aus dem KI-Vorwurf wird kein Rechtsverstoß.

Und jetzt die Pointe, die mich ehrlich gesagt mehr ärgert als jeder Detektorwert. Selbst wenn es ein Verstoß wäre, gäbe es in Österreich keine Behörde, bei der man ihn melden könnte. Die Debatte über Prölls Papier läuft also genau dort ins Leere, wo seine eigene Zuständigkeit liegt.

Dass ein Ministerium beim Schreiben KI nutzt, halte ich übrigens für kein Problem. Ich würde es von einem KI-Staatssekretär fast erwarten. Ich schreib auf diesem Blog auch mit KI und kennzeichne das offen, die amtlichen EU-Icons hab ich im Sommer direkt bei den Beitragsbildern eingebaut. Heikel wird es erst, wenn niemand sagen will, wie ein Text entstanden ist. Ein Satz im Impressum würde reichen.

Was hat an der Agenda trotzdem Substanz?

Ich will nicht so tun, als wäre alles heiße Luft. Drei Punkte halte ich für ernst zu nehmen.

Die Rechenzentren-Roadmap ist der konkreteste Teil. Kleine, regional verteilte Standorte mit erneuerbarer Energie, deren Abwärme Schulen heizt, das ist plan- und baubar, und es liegt tatsächlich in österreichischer Hand. Hier würde ich mir als Erstes Zahlen wünschen: wie viele Standorte, welche Leistung, wer betreibt sie.

Die bildschirmfreie Volksschule ist eine echte Festlegung, über die man streiten kann. Grundfähigkeiten zuerst, KI danach als Werkzeug. Ich find das richtig, und es ist eine Entscheidung, die Österreich selbst treffen kann.

Die Europäische Gemeinschaft für Rechenleistung ist strategisch klug gedacht. Wie schnell Europa von amerikanischen Entscheidungen abhängig werden kann, hat der Sommer gezeigt, und Pröll hat damals versucht, Anthropic nach Europa zu holen. Warum mich das schon damals nicht überzeugt hat, steht in meiner Analyse: Anthropic nach Europa holen, warum Prölls Brief an Brüssel mehr über unsere Schwäche verrät als über eine Lösung. Die EGR ist die bessere Idee, weil sie auf gemeinsamer Infrastruktur baut statt auf einem einzelnen Konzern. Ohne Partnerstaaten bleibt sie aber eine Folie.

Bei Physical AI bin ich vorsichtiger. Die Richtung passt zur österreichischen Industrie mit Maschinenbau und spezialisierten KMU. Der erste Schritt laut Agenda ist aber, überhaupt ein Anwendungsfeld auszuwählen. Bis daraus ein Programm wird, vergeht noch einige Zeit.

Was bedeutet das für dich als EPU oder KMU?

Aus Wien kommt vorerst wenig, aus Brüssel gilt schon einiges. Das Staatsziel ändert für deinen Betrieb nichts. Die Strategie kommt frühestens Mitte 2027, und was dann konkret für Unternehmen drinsteht, weiß heute niemand.

Was dich aber schon jetzt betrifft, ist der EU AI Act. Die fehlende österreichische Behörde heißt nicht, dass die Pflichten nicht gelten. Artikel 50 ist seit 2. August 2026 anwendbar. Der Digital Omnibus hat die Hochrisiko-Fristen verschoben, die Kennzeichnungspflichten nicht. Was das im Detail für Einzelunternehmer heißt, hab ich hier aufgedröselt: was der Digital Omnibus jetzt wirklich für EPU ändert. Der Bußgeldrahmen für Transparenzverstöße liegt bei bis zu 15 Millionen Euro oder drei Prozent des weltweiten Jahresumsatzes, für KMU gilt jeweils der niedrigere Wert.

Ich würde mich auf die Säumigkeit der Regierung nicht verlassen. Erstens wird die Behörde irgendwann kommen, und sie kann dann auch auf das schauen, was du seit August veröffentlicht hast. Zweitens braucht es für eine Abmahnung wegen fehlender Kennzeichnung keine Behörde, nur einen aufmerksamen Mitbewerber. Drittens ist Kennzeichnung schlicht billig. Ein Hinweis im Chatfenster, ein Icon beim KI-Bild, ein sauberer Prüfprozess für Texte. Welche Inhalte tatsächlich ein Label brauchen, steht in meinem Beitrag KI-Bilder und Chatbots kennzeichnen: was seit August gilt und wen es trifft.

Häufige Fragen

Noch nicht. Pröll hat ein Staatsziel vorgeschlagen, Wortlaut und Rechtswirkung werden laut Agenda erst verfassungsrechtlich geprüft. Für eine Verfassungsbestimmung braucht es im Nationalrat eine Zweidrittelmehrheit, die Regierung allein hat sie nicht.

Nein. Österreich hat bis November 2026 keine Marktüberwachungsbehörde nach dem EU AI Act benannt, obwohl die Frist im August 2025 abgelaufen ist. Die KI-Servicestelle der RTR berät, kontrolliert aber nicht.

Ja. Die KI-Verordnung gilt als EU-Verordnung unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Die fehlende Behörde verzögert nur die Durchsetzung, nicht die Pflichten. Abmahnungen durch Mitbewerber sind davon unabhängig möglich.

Nein. Detektoren schätzen anhand von Satzmustern eine Wahrscheinlichkeit, sie liefern keinen Nachweis. Sie liegen bei KI-Texten oft daneben und stufen gleichförmige menschliche Texte gleichzeitig als maschinell ein.

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Alex Januschewsky – Zertifizierter KI-Beauftragter und Werbefachmann
Alex Januschewsky

Alex Januschewsky ist Werbefachmann, zertifizierter KI-Beauftragter (ISO 42001, EU AI Act-Konformität) und Microsoft MVP Alumni. Seit 1989 in Werbung und Design aktiv, spezialisiert auf den professionellen Einsatz von Generativer KI: kreativ, strategisch, praxisnah. Seit über 30 Jahren entwickle ich Kommunikation, die nicht auf Hype setzt, sondern auf echte Wirkung. Klar, klug und mit einem tiefen Verständnis für Technologie und Sprache. In diesem Blog teile ich Ideen, Impulse und erprobtes Wissen für Unternehmer, Entscheider und KI-Enthusiasten, die mehr wollen als Schlagwörter und bunte Versprechen.

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Alex Januschewsky, Prompt Rocker, wohnhaft in Salzburg, tätig in Österreich
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